Landtagswahl in Sachsen: Ergebnis wird korrigiert

Wie die Nachrichtenagentur AFP mitteilte, überprüfte Landeswahlleiter Martin Richter nach der Landtagswahl in Sachsen am Sonntag das Ergebnis der Sitzverteilung im Landtag. Zweifel an der korrekten Berechnung der Sitzzahl kamen auf, nachdem das Portal wahlrecht.de auf Unstimmigkeiten zwischen den vom Landeswahlleiter ermittelten Abgeordnetensitzen und den im vorläufigen Ergebnis angegebenen Stimmenzahlen hingewiesen hatte. 

Wie Martin Richter mitteilte, erhalten die CDU und die AfD jeweils einen Sitz weniger, während die SPD und die Grünen je einen Sitz mehr zugesprochen bekommen. Die CDU erhält demnach 41 Sitze, die AfD 40, das BSW 15, die SPD 10, die Grünen 7, die Linke 6 und die Freien Wähler einen Sitz. Grund für diese Änderung war ein Softwarefehler, der in der Nacht zum Montag zu einer fehlerhaften Sitzzuteilung führte.

Die Korrektur hat bedeutende politische Folgen, insbesondere für die AfD, die ihre Sperrminorität im Landtag verliert. Diese Sperrminorität hätte der AfD ermöglicht, bestimmte Landesgesetze, die eine Zweidrittelmehrheit erfordern, zu blockieren. Ohne diese Sperrminorität können nun Gesetze auch ohne die Zustimmung der AfD-Parlamentarier beschlossen werden.

Bereits zuvor hatte die „Leipziger Volkszeitung“ berichtet, dass es möglicherweise zu einem Fehler bei der Sitzverteilung gekommen sei. Experten wiesen darauf hin, dass möglicherweise ein falsches Verfahren angewendet worden sei. Diese Vermutungen bestätigte der Wahlleiter nun offiziell.

Die CDU unter Ministerpräsident Michael Kretschmer ging aus der Wahl zwar als stärkste Kraft hervor, liegt jedoch nur knapp vor der AfD. Um weiterhin regieren zu können, ist die CDU nun auf eine Zusammenarbeit mit der Bürger für Sachsen (BSW) und der SPD angewiesen.

Die Korrektur des Wahlergebnisses verdeutlicht die Sensibilität und die weitreichenden Folgen von Softwarefehlern in Wahlprozessen, da sie das politische Gleichgewicht erheblich beeinflussen können.