FAQs: Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz
Antworten auf die wichtigsten Fragen zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2021.
Antworten auf die wichtigsten Fragen zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2021.
Die 101 Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtags. Diese Zahl kann sich durch mögliche Überhang- und Ausgleichsmandate noch erhöhen. Das Landesparlament von Rheinland-Pfalz tagt in der Landeshauptstadt Mainz.
Wann wird gewählt?
Am 14. März 2021 von 8 bis 18 Uhr.
Seit wann wird der Landtag in Rheinland-Pfalz gewählt?
Der erste rheinland-pfälzische Landtag nach dem Zweiten Weltkrieg wurde am 18. Mai 1947 gewählt. Am 14. März 2021 wählen die Rheinland-Pfälzer den 18. Landtag.
Wie oft wird gewählt?
Der rheinland-pfälzische Landtag wird alle fünf Jahre gewählt.
Wer darf wählen?
Wahlberechtigt sind alle Bürgerinnen und Bürger, welche die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen, mindestens 18 Jahre alt sind, ihren Wohnsitz seit mindestens drei Monaten im Bundesland Rheinland-Pfalz haben und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.
Wer ist wählbar?
Wählbar ist jede wahlberechtigte Person, die am Wahltag das Alter erreicht hat, mit dem die Volljährigkeit eintritt (18 Jahre). Das sogenannte passive Wahlrecht kann durch Richterspruch aberkannt werden.
Was ist ein Mandat?
Das Wort Mandat kommt aus dem Lateinischen und bedeutet so viel wie Auftrag oder Ermächtigung. Die Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtags erhalten also einen Auftrag (= Mandat) von den Wählerinnen und Wählern.
Was ist ein Wahlkreis?
Zur rheinland-pfälzischen Landtagswahl wird das Bundesland in vier Bezirke mit insgesamt 52 Wahlkreisen unterteilt. Die Wahlkreise werden für die Stimmabgabe in Stimmbezirke eingeteilt. In der Regel bildet jede Gemeinde einen Stimmbezirk. Größere Gemeinden können jedoch auch in mehrere Stimmbezirke eingeteilt werden und kleinere mit benachbarten Gemeinden zu einem Stimmbezirk vereinigt werden.
Wie viele Stimmen habe ich?
Die Wählerinnen und Wähler haben bei der Wahl des rheinland-pfälzischen Landtags zwei Stimmen. Mit der Wahlkreisstimme wählen sie je einen Wahlkreisabgeordneten oder eine Wahlkreisabgeordnete in den 52 Wahlkreisen, mit der Landesstimme wählen sie eine Landes- oder Bezirksliste.
Was ist die Briefwahl?
Wer am 14. März 2021 nicht in sein Wahllokal gehen kann, weil er oder sie etwa im Urlaub ist, kann im Vorfeld die Briefwahl beantragen. Man bekommt den Stimmzettel (Wahlschein) dann nach Hause geschickt und kann bereits vor dem Wahltag seine Stimme abgeben und per Brief an die Gemeinde, die den Wahlschein ausgestellt hat, zurückschicken. Der Wahlbrief muss bis spätestens 18 Uhr des Wahltages bei der zuständigen Behörde eingehen.
Wie werden die Kandidaten und Kandidatinnen aufgestellt?
Die Kandidatinnen und Kandidaten der Parteien und Wählervereinigungen, die in den Wahlkreisen direkt oder über die Landes- oder Bezirkslisten antreten, werden von deren Mitgliedern aufgestellt. Dafür werden sie in Mitgliederversammlungen von den jeweils wahlberechtigten Mitgliedern ihrer Partei oder Wählervereinigung gewählt.
Aus Anlass der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Auswirkungen auch für die Landtagswahl 2021 hat der Gesetzgeber in Rheinland-Pfalz das Landeswahlgesetzes angepasst. Folgende Änderungen traten am 22.12.2020 in Kraft:
Wie werden die Sitze im rheinland-pfälzischen Landtag verteilt?
Für die Verteilung der Sitze auf die Parteien ist die Landesstimme für die Bezirks- oder Landeslisten ausschlaggebend. Je mehr Stimmen für die Liste einer Partei oder Wählervereinigung abgebeben wurde, umso mehr Mandate bekommt die jeweilige Partei oder Wählervereinigung. Parteien oder Wählervereinigungen, die weniger als fünf Prozent der gültigen Gesamtstimmen erhalten haben, werden bei der Verteilung der Sitze nicht berücksichtigt (Fünfprozenthürde bzw. Sperrklausel).
Wie sieht der Zeitplan bis zur rheinland-pfälzischen Landtagswahl am 14. März aus?
Wann muss der neu gewählte rheinland-pfälzische Landtag zusammentreten?
Der Landtag von Rheinland-Pfalz tritt spätestens am 75. Tag nach seiner Wahl zusammen. Die erste Sitzung des Landesparlamentes muss also spätestens am 28. Mai 2021 stattfinden.