Die Union und die SPD wollen Großes in ihrer Legislaturperiode bewirken. Im neuen Koalitionsvertrag einigten sich die Parteien auch im Bezug auf die Digitalisierung auf einige Neuerungen: Welche dies sind, erklären wir Euch hier.
Die Große Koalition sieht in der Digitalisierung eine große Chance für Wohlstand und sozialen Fortschritt und setzt sich dabei nicht gerade bescheidene Ziele. Zum einen wollen die Parteien durch eine Investition von zehn bis zwölf Milliarden Euro einen flächendeckenden Internet-Ausbau mit Gigabit-Netzen bis 2025 erreichen. Damit will die Regierung den "Sprung von Kupfer zu Glasfaser" schaffen, wie SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil bei der Vorstellung der Ergebnisse laut der "FAZ" betonte. Im Koalitionsvertrag wird allerdings nur definiert, dass Glasfaser "möglichst" direkt bis zum Haus angeboten werden wird, das heißt die Koalition lässt sich einen gewissen Spielraum. Des Weiteren beklagt sich SPD-Chef Christian Lindner laut der Webseite "Portal Liberal" über die Monopolherrschaft der Telekom beim Glasfaserausbau, welche die GroKo von 2009 bis 2013 ermöglicht hätte - damals war laut Angela Merkel aber das Internet ja noch "Neuland".
Eine weitere geplante Maßnahme ist ein komplett flächendeckendes Mobilfunknetzwerk. Empfangslöcher sollen dabei auch durch eine App gemeldet werden können. Wie genau das ohne Netz und Internet funktionieren soll, ist aber noch unklar. Doch zumindest der Gang zur Behörde soll uns künftig durch die neue Digitalisierungsstrategie erspart werden. Durch eine digitale Verwaltung soll ein Bürgerportal erschaffen werden, das "praktisch alle Verwaltungsdienstleistungen elektronisch verfügbar macht", wie es im Koalitionsvertrag vermerkt wurde. Das bedeutet, dass ewiges Schlangestehen oder das Ziehen einer Nummer für die Beantragung eines Reisepasses oder einer KFZ-Zulassung in Zukunft nicht mehr nötig sein müssten.
Doch auch im Bezug zur Bildung möchte die GroKo die Digitalisierung vorantreiben. Innerhalb der nächsten fünf Jahre sollen demnach fünf Millionen Euro für eine flächendeckende technische Ausstattung der Schulen sorgen, um eine digitale Lernumgebung für Schüler zu schaffen. In Zukunft soll es zudem eine nationale Bildungsplattform geben, welche durch Maßnahmen zur Fort- und Weiterbildung von Lehrern im Bereich der neuen Medien begleitet werden soll. Darüber hinaus plant die Regierung einen Ausbau von WLAN-Hotspots in öffentlichen Einrichtungen des Bundes und der Deutschen Bahn. Das Institut der deutschen Wirtschaft bewertet die neue Strategie als einen "Schritt nach vorn", berichtet die "Tagesschau". Ob die ambitionierten Vorsätze aber auch wirklich eingehalten werden, wird sich erst zeigen müssen.